1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der Gerüstbau Tropartz GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern über die Erbringung von Gerüstbauleistungen.
2. Vertragsgrundlagen
Grundlage für jedes Vertragsverhältnis sind — in dieser Rangfolge:
- Die zwischen den Parteien geschlossene schriftliche Auftragsbestätigung
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A, B und C
- Die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) — Gerüstbauarbeiten DIN 18 451
- Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften und die Montage-Aufbauanleitungen der Gerüsthersteller
3. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Nach einer Ortsbesichtigung oder Übermittlung der genauen Maße erstellen wir ein verbindliches Festpreis-Angebot. Der Vertrag kommt mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber zustande.
4. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Kalendertagen netto ohne Abzüge. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Beendigung der Montage zu 100 %. Eine prozentuale Aufteilung in Auf- und Abbau ist nicht zulässig. Die Miete über die Grundstandzeit hinaus wird jeweils nach Ablauf eines Verlängerungsmonats bzw. nach der Demontage in Rechnung gestellt.
Nicht vereinbarte Skontoabzüge werden nachgefordert. Bei Nichteinhaltung des Zahlungstermins behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Ein Zahlungsverzug von mehr als 45 Kalendertagen führt zur Kündigung des Vertrages und zum Gerüstabbau.
5. Standzeit und Verlängerung
Die Grundstandzeit richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Verlängerungen über die vereinbarte Grundstandzeit hinaus werden gesondert nach dem im Angebot vereinbarten Wochen- oder Monatssatz berechnet.
6. Aufbau-, Umbau- und Abbautermine
Aufbau-, Umbau- bzw. Abbautermine sind uns mit einem Vorlauf von mindestens 5 Werktagen schriftlich bekannt zu geben. Der Abruf von Teilleistungen unter einer Kolonnen-Tagesleistung ist vom Auftraggeber zusätzlich zu vergüten. Abrechnungsgrundlage ist ein vom Auftraggeber gegengezeichnetes Aufmaß.
7. Treppenturm und besondere Leistungen
Laut TRBS-2121 muss ab einer Höhe von 5,00 m und/oder umfangreichen Arbeiten ein außenliegender Treppenturm errichtet werden. Dieser ist eine besondere Leistung laut VOB und ist gesondert zu vergüten.
8. Nutzung und Belastung des Gerüstes
Die Belastung und Nutzung des Gerüstes hat sich nach den Angaben und Berechnungsbeispielen der Handlungsanleitung für den Umgang mit Arbeits- und Schutzgerüsten (BGI 663) der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft zu richten. Eigenmächtige Umbauten durch den Auftraggeber oder Dritte sind untersagt.
9. Gewährleistung
Da es sich bei den angebotenen Leistungen um Gerüstbauarbeiten handelt, wird eine Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Versicherung und Einbruchsgefahr
Wir weisen darauf hin, dass ein Gerüst eine erhöhte Einbruchsgefahr darstellt. Der Besitzer bzw. der Mieter des Objekts ist verpflichtet, die Gefahrenerhöhung seiner Versicherung mitzuteilen. Unsererseits wird für die Gefahrenerhöhung keine Haftung übernommen.
11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Brühl, Deutschland. Es gilt deutsches Recht.